Bürgerparlament

Was ist ein Bürgerparlament?

Ein Bürgerparlament ist eine repräsentative Stichprobe von Bürgerinnen und Bürgern, die für ein politisches Thema nach einer fundierten Debatte den Willen der Bevölkerung bestimmt. Jeder, der mitbestimmen will, kann sich dafür anmelden und erhält ein virtuelles Los für die Stichprobenziehung.

Expertenfindung

Wer am Prognosemarkt die Lage und Entwicklungen zu einem Thema gut einschätzen kann, erhält weitere Lose. Aus allen Losen wird eine zufällige Stichprobe gezogen, die nach Geschlecht, Alter, Berufsstand, Bundesland, Stadt/Land, Einkommensniveau, sowie nach thematisch sachrichtigen Kriterien repräsentativ für die Bevölkerung ist.

Ablauf

Die Bürgerparlamente hören Ideengeber, Befürworter und Gegener an, können weiter einladen und die Daten aus Umfragen und Prognosemärkten nach freiem Ermessen heranziehen. Nach einer Debatte der möglichen Lösungen und Einwände entscheidet das Bürgerparlament am Ende in geheimer Abstimmung im Konsent-Prinzip über den Lösungsvorschlag.

Umsetzung

Wenn G!LT bei den Nationalratswahl 2017 zumindestens 4,0 % der Stimmen erringt, also 1 von 25 Österreichern die Offene Demokratie "sehen" wollen, dann werden die G!LT-Abgeordneten im hohen Haus den Willen und die Interessen der Bevölkerung vertreten, der wie oben dargestellt durch die Bürgerparlamente beraten und beschlossen wurde.

Exkurs: Demokratietheorie

Die Offene Demokratie nützt Elemente verschiedener demokratischer Ansätze und Methoden:

• Partizipatorische Demokratie -- Alle Bürgerinnnen und Bürger sollen die Möglichkeit haben, zum politischen Prozess aktiv beizutragen.
• Deliberative Demokratie -- Politische Entscheidungen sollen durch Abstimmung nach Anhörung der Befürworter und Gegner, mit anschließender gründlicher Debatte der Argumente getroffen werden.
• Antizipatorische Demokratie -- Ein Konsens über Zukunftserwartungen - nicht nur von sogenannten Experten, sondern von allen Bürgerinnen und Bürgern - soll die Grundlage von politischen Entscheidungen und zur späteren Entscheidungskontrolle bilden.
• Athenische Demokratie -- In der antiken Athenischen Demokratie wurde die politische und juristische Bevorzugung der Reichen und Mächtigen, durch die diese immer reicher und mächtiger werden, durch ein ausgeklügeltes Losverfahren und häufige Rotation vermieden.

Je nach Gesellschaftsmodel underscheidet der österreichische Philosoph Karl Popper zwischen

• Inklusion -- Inklusion bezeichnet das demokratische Ideal der breiten Beteiligung aller. Meinungs-, Vereinigungs- und Versammlungsfreiheit sowie eine strikte religiöse Neutralität sind von grundlegender Bedeutung für Offene Gesellschaften.
• Exklusion -- Der Gegensatz zur Offenen Gesellschaft sind ideologisch festgelegte, geschlossene Gesellschaften, die einen für alle Anhänger verbindlichen Heilsplan verfolgen. Intellektueller Meinungsaustausch und Kritik ist unerwünscht, kulturelle und institutionelle Erstarrung ist die Folge.

Weitere Informationen

1. Offene Demokratie für Österreich
2. Das Konzept im Detail (in Englisch): The New Demarchy Manifesto
3. Webseite der "Liste Roland Düringer - Meine Stimme GILT"
4. Facebook-Seite von G!LT